Zu doof zum…

Die taz berichtet darüber, dass die AfD Darmstadt ihre eigenen Facebook-Posts positiv kommentiert: http://taz.de/Facebook-Posts-der-AfD-Darmstadt/!5576308/

Laut taz hat man die Kommentare zwischenzeitlich gelöscht und hüllt sich in Schweigen. Naja, es bräuchte ja auch Mut zur Wahrheit zuzugeben, dass man da seine eigenen sinnbefreiten Postings ein wenig pimpen wollte.

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Den Hindenburg machen (2) – Wider dem Narrativ

Tatsächlich gibt es einmal fast so etwas wie Neuigkeiten. Wie dem Echo mit Berufung auf Oberbürgermeister Partsch zu entnehmen ist, werden in etwa zwei Monaten die Empfehlungen des „Fachbeirats für die Prüfung der Darmstädter Straßennamen“ bekannt gegeben.

„Geprüft wurden vor allem mögliche Verflechtungen von Namenspaten während der Nazizeit. Man kann aber nicht immer die Lebensleistung von Menschen auf die NS-Zeit reduzieren.“

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Den Hindenburg machen

Die SPD hat diese Woche vorgeschlagen, die Hindenburgstraße in Mirjam-Pressler-Straße umzubenennen, nach der kürzlich verstorbenen, in Darmstadt geborenen Schriftstellerin.

Ein neuer Name, aber ein altes Thema, folglich gibt es auch die alten Ablehnungsreflexe, die schon großes „Die Ente bleibt draußen“-Potential haben. Mittlerweile ist es müßig zu wiederholen, dass das Thema seit Jahren gegessen wäre, hätte man die Umbenenunng 2006, als es der Magistrat beschlossen hatte, durchgeführt (zumal es damals wohl an gewissen Animositäten scheiterte, während die vorgebrachten Argumente eher vorgeschoben waren).
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Alternative Heucheleien

Für unsere Zukunft, für unsere Kinder

Dieser Slogan wird einem zurzeit auf der Homepage der AfD Hessen entgegen gebrüllt. Dabei hatte der Landesverband – vermutlich aus rein ideologischen Gründen – ein Nein zur Aufnahme von Kinderrechten in die hessische Verfassung empfohlen.

Geschichte, die sich als Farce wiederholt – warum der Fall Maaßen zeigt, dass wir uns als Gesellschaft weiterentwickelt haben

Erneut großes Geschrei um die neuerlichen Auslassungen des Ruheständlers in spe Hans-Georg Maaßen. Warum auch ins Innenministerium wechseln, um für sein Geld arbeiten zu müssen, wenn einen der Staat im „einstweiligen Ruhestand“ für das Nichtstun bezahlt. Etwaige Abzüge kann man ja gut mit Büchern und Vortragstouren im rechten Millieu ausgleichen, war schon für Sarrazin ein astreines Geschäftsmodell.

Ja, es erklärt einiges, wenn sich der Verfassungsschutzpräsident als rechter Verschwörungstheoretiker herausstellt. Trotzdem zeigt der Fall, dass sich die Republik in den letzten 25 Jahren maßgeblich weiterentwickelt hat.

Die Ausschreitungen in Chemnitz wurden des Öfteren mit den ausländerfeindlichen Ausschreitungen Anfang der 90er verglichen. Der Vergleich ist nur sehr bedingt richtig, zeigt aber, dass sich seither politisch viel verändert hat. Denn nach den Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992 war es nicht etwa ein einzelner Staatsbeamter, der aufgrund eines gekränkten Egos noch einmal um sich biss, sondern ein Großteil des konservativen Spitzenpersonals, das eine linksradikale Verschwörung dahinter vermutete, inklusive des damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl, der behauptete, die Ausschreitungen von Lichtenhagen seien von der Stasi gelenkt worden.

Heute dagegen erkennt auch die überwältigende Mehrheit in der CDU, was für ein dummes Zeug das ist. Das lässt hoffen, auch wenn am rechten Rand eine neue Partei für all die ausgelagerten rechten Verschwörungstheoretiker entstanden ist. Bald auch eine neue Heimat für Herrn Maaßen, ab sofort dürfen Wetten angenommen werden, bis wann er in die AfD eintritt. Wer richtig tippt, ist bestimmt Teil der linksradikalen Verschwörung!

Volksabstimmung in Hessen und AfD

Dass die Verfassungsänderungen deutliche Zustimmung gefunden haben, ist keine große Überraschung, denn eigentlich war es nur eine längst überfällige Modernisierung der Verfassung. Zudem wurden kontroverse Themen wie der Gottesbezug, den die CDU reinschreiben wollte, im Vorfeld von den anderen Parteien abgeblockt. Einzig die Höhe des Quorums bei Volksentscheidungen wäre noch diskutabel gewesen. 25% ist sehr hoch. Allerdings wäre dagegen stimmen sehr seltsam gewesen, weil man dadurch einen Status Quo zementiert hätte, der Volksentscheide ja noch schwieriger gemacht hatte. Ein Schritt in die richtige Richtung ist besser als stehenbleiben.
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Falsch getippt ;-)

Natürlich habe ich falsch getippt ;-). Bei der CDU 1% daneben, bei der SPD 1,8%, bei den Grünen 2,2%, der FDP 0,5%, den Linken 1,7%, der AfD 2,1%, den Piraten 1,6%, lediglich die Freien Wähler habe ich korrekt vorhergesagt. Ein Glück, dass ich keine Wette eingegangen bin ;-).

Immerhin: in beiden Darmstädter Wahlkreisen ist die AfD unter 10% geblieben (sowohl bei Erst- wie bei Zweitstimme). Mal sehen, wie sich das entwickelt, wenn jetzt im Landtag einige der Forderungen aus ihrem Wahlprogramm, wo ja schon der erste Satz nicht der Wahrheit entspricht, mehr Gehör finden. Ich will ehrlich gesagt noch nicht daran glauben, dass 10% der Darmstädter und 13% der Hessen so dumm sind, dass sie nicht merken, was das für ein Blödsinn ist, und hoffe daher, dass ein Teil dieser Leute das entweder noch nicht mitbekommen hat (wer liest schon Wahlprogramme?) oder noch nicht richtig drüber nachgedacht hat. Es bleibt zu hoffen, dass vielen AfD-Wählern irgendwann klar werden wird, dass die AfD in vielen Punkten eine Politik gegen die Interessen der eigenen Wähler macht, denn die meisten Stimmen holt die AfD bei Arbeitern und Arbeitslosen, das radikal neoliberale Wirtschaftsprogramm der AfD würde gerade diese Bevölkerungsgruppe besonders hart treffen.