Gedankenfetzen zum Krieg (9)

Etwas, das bei Begriffen wie „Unterwerfungspazifismus“ mitschwingt, ist ja auch, dass man sich schlicht aus Angst der Gewalt beugt. Gleichzeitig ist eine der Begründungen, warum man sich Putin so hart widersetzen muss, die Befürchtung, wenn man ihn jetzt nicht stoppt, marschiert er immer weiter. Bis zu uns.

Wer beide Auffassungen vertritt (und gerade die, die Pazifisten so scharf kritisieren, tun das meistens), sagt damit eigentlich, dass wir den Ukrainern unsere Waffen liefern müssen, damit ukrainische und keine deutschen Soldaten (oder gar Zivilisten) sterben. Hier habt ihr unsere Waffen, jetzt sterbt für uns, damit Putin nicht zu uns kommt.

Gedankenfetzen zum Krieg (8)

Als ich mir 2014, 100 Jahre nach dem Ausbruch des 1. Weltkriegs, angeschaut habe, was die Darmstädter Zeitung damals darüber geschrieben hatte, war ich überrascht, dass der Tonfall und die Propaganda noch bei Weitem den alles andere als zimperlichen Tonfall von Seiten der Politik übertraf. Naheliegende Erklärung dafür war, dass die Darmstädter Zeitung alles andere als unabhängig gewesen ist.

Heute sind Zeitungen einigermaßen unabhängig (oder zumindest deutlich weniger abhängig, nicht zuletzt auch, weil der gegenseitige Widerspruch Teil des Geschäftsmodells ist). Und trotzdem haben wir dasselbe Phänomen: Die Polemik zum Krieg in der Ukraine ist deutlich schärfer, deutlich fordernder und deutlich weitergehender als die Politik, zumindest in den kommerziellen Leitmedien.

Selbst Artikel, die eindeutig kein Kommentar, sondern ein Bericht sein sollen, fügen wertende Begriffe ein, so wird – um nur ein Beispiel zu nennen – die Zustimmung der Grünen zu Waffenlieferungen und militärischer Unterstützung als „neuer Pragmatismus“ bezeichnet. Frieden ist eine Ideologie, das schwingt da mit.

Woher kommt das?

Sabine Schiffer, Professorin an der Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft in Frankfurt sagte dazu in einem lesenswerten Interview gegenüber dem Freitag:

Inwiefern sind Medien in eine strategische Kommunikation eingebunden?
Medien sind als vierte Gewalt der Aufklärung und Neutralität verpflichtet. Selbst, wenn sie diese
Ideale niemals erreichen können, weil alles nur ein Ausschnitt der Realität ist. In meinem Fachbereich
beschäftige ich mich aber auch mit der sogenannten fünften Gewalt, die diesem Neutralitätsanspruch
zuwiderläuft. Und das ist die Einflussnahme von Interessensgruppen auf die Medien. Man spricht auch von „grauer PR“.
Können Sie ein Beispiel nennen?
Im Nachgang des Euromaidan haben wir vom IMV eine Recherche in Auftrag gegeben, die klären
sollte, ob solche Interessensgruppen auch die Berichterstattung über den Ukrainekonflikt beeinflusst
haben. Diese Recherche hat ergeben, dass es zumindest in der EU seit 2015 Strukturen gibt, die nach unserer Einschätzung wesentlich zur medialen Lage von heute beigetragen haben. Eine der wichtigsten ist die East StratCom Task Force des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Stratcom steht für strategische Kommunikation. Diese Taskforce macht etwa Briefings mit Journalisten und klärt diese über russische Desinformation auf. Und da ist ein Fakt, der aus dem Rahmen fällt oder nicht als solcher anerkannt wird, schnell mal eine Verschwörungstheorie. Die Frage ist natürlich, welche politischen  Interessen eine solche Organisation vertritt.

Nämlich?
Erklärter Auftrag der East StratCom Task Force ist es, die politischen Ziele der EU in den östlichen Ländern voranzutreiben. Das Referat für Strategische Kommunikation des EAD arbeitet bei der Bekämpfung von Desinformation eng mit der Nato zusammen, so auch beim Propaganda-Überwachungsprojekt EUvsDisinfo. Das Stratcom-Referat ist zudem in die Arbeit des Strategic Communications Centre of Excellence der Nato eingebunden. Am Schluss brieft also ein Militärbündnis Journalisten über russische Desinformation – ohne Methoden für deren Analyse offenzulegen.

Gedankenfetzen zum Krieg (7)

Der deutsche Journalismus hatte bis zu seiner Abberufung eine seltsam unkritische Haltung gegenüber Andrij Melnyk, dem Klaus Kinski der internationalen Diplomatie. Selbst als es Polen, die für die Ukraine ein zu wichtiger Partner sind, zu bunt wurde, blieb die Kritik in der deutschen Presse relativ verhalten. Nicht wenige bedauerten sogar Melnyks Abberufung, sagten, dass er fehlen wird und er ja eigentlich nur einen einzigen Fehler gemacht hätte. Hört da wer „jeder verdient eine 2. Chance“ heraus?

Dabei war Melnyks Bandera-Verehrung ja kein Geheimnis. Und die historische Bewertung Banderas hat sich in den letzten Wochen auch nicht geändert.

Aber das war ja bei Weitem nicht alles. So sagte Andrij Melnyk nach Ausbruch des Krieges: „… alle Russen sind Feinde für die Ukraine im Moment“.

Echt alle? Mehr als 100 Millionen Menschen? Alles Feinde? Egal, wie sie zu dem Krieg stehen? Ob sie im tiefsten Sibirien leben und auf den Krieg so viel Einfluss haben wie ein Rentier? Ein Urteil allein aufgrund einer Staatsangehörigkeit oder ethnischen Zugehörigkeit? Menschen, von denen nicht wenige nach wie vor in der Ukraine leben? Es brauchte seine Bandera-Verehrung nicht, um bei ihm faschistoide Züge zu erkennen.

Und dennoch scheint er bei Journalisten bewundernde Faszination auszulösen.

Gedankenfetzen zum Krieg (6)

Der Krieg hat übrigens nicht erst dieses Jahr begonnen, sondern bereits 2014. Dieses Jahr ist er lediglich weiter eskaliert.

Ich empfehle hierzu ein Buch, das man eigentlich gelesen haben sollte, um mitdiskutieren zu können: Stanislaw Assejew: In Isolation – Texte aus dem Donbass ist eine Sammlung journalistischer Texte, die Assejew in den Jahren 2014 bis 2017 über die Situation im Donbass geschrieben hat. Als der russische Einmarsch vor Kiew zum Stocken kam, wurde viel darüber geredet, dass Putin sich so sehr mit Ja-Sagern umgeben hätte, dass er über die tatsächliche Situation in der Ukraine schlecht informiert war, dass er erwartet hätte, mit offenen Armen als Befreier empfangen zu werden. Liest man Assejews Texte kommt man zu dem Schluss, dass eigentlich wir schlecht informiert waren, denn Assejew nannte das Buch „In Isolation“ unter anderem deshalb, weil er sich im Donbass isoliert fühlte, da er nach wie vor zur Ukraine hielt.

Die Situation war festgefahren. Die Ukraine schaffte es nicht, die Gebiete zurückzuerobern und die Ukraine-Befürworter fühlten sich von Kiew im Stich gelassen. Gleichzeitig kamen aber auch die Unabhängigkeitsbestrebungen der Separatisten nicht voran. Man beschoss sich gegenseitig mit Waffen, die zum Teil aus Russland und zum Teil auch aus dem Westen kamen, aber es war eine Pattsituation.

Für Putin war das ein Problem, denn der eigentliche Plan einer schrittweisen Aneignung des Ostens, den er mit der Krim begonnen hatte, funktionierte offenbar nicht. Daher eskalierte er den Krieg, um eine schnelle Entscheidung herbeizuführen.

Deswegen war Selenskyj zu Beginn des Krieges zu Verhandlungen und Gebietsabtretungen bereit. Er konnte sie von den Separatisten nicht zurückerobern, wie sollte das dann gegen die russische Armee funktionieren? Es ging darum, den Westen der Ukraine, ohnehin das Gebiet, aus dem er in Zukunft weniger Opposition zu erwarten hat, zu retten. Dann aber lieferte die Nato so viele Waffen, dass man nahezu auf Augenhöhe kämpfen kann. Mit dem Ergebnis, dass die Eskalationsstufe im Donbass jetzt um ein vielfaches höher ist, die militärische Pattsituation aber ähnlich wie seit 2014. Wenn der Westen nicht als Gegenleistung für die Waffenlieferung Aufnahme von Friedensverhandlungen fordert, wird der Krieg noch Jahre dauern.

And I begged her, give me horses
To trample down my enemies
So eager was my passion
To devour this waste of life

But she wouldn’t think of battle that
Reduces men to animals
So easy to begin
And yet impossible to end

Uriah Heep, Lady in Black

Gedankenfetzen zum Krieg (5)

Aus Rücksicht aufgrund der traumatischen Erlebnisse ukrainischer Flüchtlingen hatte man hier in Darmstadt das Feuerwerk am Heinerfest abgesagt. Das ist sicher richtig gewesen. Ich habe nie Krieg erlebt, aber die Assoziation mit Kanonenfeuer, wenn irgendwo in Hörweite ein Feuerwerk abgebrannt wird, habe ich durchaus auch schon gehabt.

Als wir allerdings vor einigen Jahren jede Menge Flüchtlinge aus Syrien hier hatten, hat da niemand daran gedacht. Im Gegenteil, den öffentlichen Aufschrei, den es gegeben hätte, hätte damals jemand vorgeschlagen, das Feuerwerk abzusagen, hätte ich nicht miterleben wollen.

Gedankenfetzen zum Krieg (4)

Die Ukraine hat den Import russischer Bücher genauso verboten wie die öffentliche Aufführung russischer Musik. Die Ukraine ist ein Land, in dem Tolstoi und Tschaikowski subversiv sind. Und dennoch sorgt das scheinbar für keine Bauchschmerzen bei all jenen, die einen baldigen EU-Beitritt der Ukraine fordern. Und warum? Weil Putin die Situation in völlig überzogenem Maß für seine Propaganda nutzt? Wird Unrecht Recht, weil jemand dieses Unrecht größer macht, als es tatsächlich ist? Oder weil er es zur Rechtfertigung noch größeren Unrechts nutzt?

In der Ukraine dürfen Zeitungen nur dann auf russisch erscheinen, wenn sie in gleicher Auflage auch auf ukrainisch erscheinen. Wirtschaftlich dürfte das kaum eine Zeitung stemmen können, die sich an eine Minderheit richtet. Ukrainische Mütter verbieten ihren Kindern russisch zu sprechen und spiegeln damit eine Unterdrückung, die die Sowjets zur Zeit Stalins in der Ukraine betrieben haben. Sollte man nicht gerade daher wissen, dass das falsch ist? Ist das Gerechtigkeit oder Rache?

Hat der von so vielen so schnell wie möglich geforderte EU-Beitritt etwas mit unseren Werten zu tun oder ist es nicht einfach nur geopolitisches Interesse?

Gedankenfetzen zum Krieg (3)

Zu Beginn des Krieges war an verschiedenen Stellen unabhängig voneinander zu lesen, es wäre der erste Krieg auf europäischem Boden seit dem 2. Weltkrieg.

Auch wenn es etwas schwierig ist, die Grenze zwischen einem gewalttätigen Konflikt, Terrorismus, militärischen Kampfeinsätzen und einem Krieg sauber zu ziehen, diese Einschätzung hat mich doch etwas ratlos zurückgelassen. War im Balkan kein Krieg? Es sind dort mehr als 200.000 Menschen gestorben. Tschetschenien war kein Krieg? Die Definition scheint willkürlich.

Der Kosovo-Krieg wurde als „Militärintervention“ bezeichnet. Putin spricht aus ähnlichen, nämlich rein rechtlichen Gründen jetzt von einer „militärischen Spezialoperation“. Das klingt nicht so anders. Die Nato ging dann aber später noch weiter und nannte den Kosovo-Krieg eine „humanitäre Intervention“, was als Bezeichnung für eine Bombardierung, wobei es selbst, wenn diese aus guten Gründen erfolgt, zumindest zu Kollateralschäden, also dem Tod Unschuldiger, kommt, sehr zynisch ist.

Man hat das gemacht, weil der Kosovo-Krieg völkerrechtlich mindestens fragwürdig war. Ein Kritikpunkt, den Pazifisten seinerzeit anbrachten, war übrigens die Frage, wie wir erwarten können, dass sich Russland und China an das Völkerrecht halten, wenn wir es nicht tun? Russland, das damals den Kosovo-Krieg heftig kritisiert hat, hat die Ukraine völkerrechtswidrig überfallen mit Rechtfertigungen, die denen des Kosovo-Kriegs nicht unähnlich sind. Ob die humanitäre Situation den Einsatz im Kosovo eher gerechtfertigt hat, ist umstritten. Zumindest eine Begründung, der Hufeisenplan, war eine Propaganda-Erfindung.

Gedankenfetzen zum Krieg (2)

Interessante neue Wortgebilde entstehen in diesen Tagen: „Sofa-Pazifismus“ oder „Lumpenpazifismus“ (offenbar eine Anspielung auf Marx‘ Lumpenproletariat). Der relativ neue Begriff „Unterwerfungspazifismus“ wirft bei Google aktuell bereits 1.070 Treffer aus. Sucht man ohne Anführungszeichen und findet damit dann auch Seiten, in dem Unterwerfung und Pazifismus nah beieinander stehen, sind es sogar 67.400 Treffer.

Es sind Begriffe, die dazu dienen, eine pazifistische Haltung im Ukraine-Krieg als moralisch verwerflich zu diskreditieren, bestenfalls als unterlassene Hilfeleistung. Niemand Geringeres als Ex-Bundespräsident Joachim Gauck nannte die pazifistische Haltung „gewissenlos“, was seltsam ist, weil irgendwie murrt mein Gewissen, wenn ich an die Lieferung schwerer Waffen in ein Kriegsgebiet denke.

Was ist eigentlich das Gegenteil des schlimmen Unterwerfungspazifismus? Eroberungskrieg?

Ich beneide Menschen, die aktuell keine moralischen Bedenken mit ihrer eigenen Haltung haben. Ich finde den Ukraine-Krieg moralisch kompliziert. Dass Russland die Ukraine überfallen hat und ihr militärisch trotz einiger Rückschläge weit überlegen ist, steht außer Frage. Das führt dazu, dass ein ukrainischer Soldat hilflos einem Angriff gegenübersteht und erschossen wird. Wir haben die Waffen, mit denen er sich verteidigen kann. Wenn wir sie ihm geben, retten wir vielleicht sein Leben. Tun wir das nicht, sind wir moralisch für seinen Tod mitverantwortlich, weil wir ihn möglicherweise hätten verhindern können. Die Ukraine ist das Opfer, das Opfer darf man nicht im Stich lassen.

Die Logik kann ich nachvollziehen. Nur hört es da halt nicht auf. Der Ukrainer, der unsere Waffen in die Hand gedrückt bekommt, kann sich dann vielleicht verteidigen und so überleben, dafür stirbt dann aber möglicherweise der Russe auf der anderen Seite. Auch der Russe hat zuhause Eltern, eine Familie und Freunde, zu denen er nie mehr zurückkehrt. Wegen unserer Waffe. Dafür sind wir dann aber moralisch nicht verantwortlich? Wieso nicht? Weil Russland den Krieg begonnen hat? Was hat das mit dem russischen Soldaten zu tun? Will der überhaupt kämpfen? Sicher, eine Menge Russen kämpfen voller Überzeugung in dem Krieg, viele aber auch nicht. Befehlsverweigerung ist nirgendwo einfach, und in Russland schon gar nicht.

Aber auch da hört es noch nicht auf. Was ist denn mit dem Ukrainer, der sich dann mit unseren Waffen verteidigt? Will der den Russen überhaupt erschießen? Klar, ehe er selbst erschossen wird, macht er das. Aber wieso ist er in der Situation? Aus freier Entscheidung sein Land zu verteidigen? Die Ukraine lässt wehrfähige Männer nicht ausreisen. Das heißt zwangsläufig, dass die Ukraine Menschen zum Schießen zwingt, entweder mit moralischem Druck oder schlicht einem militärischen Befehl. Befehlsverweigerung ist nirgendwo einfach, auch in der Ukraine nicht. Ob die wollen oder nicht, sie müssen töten. Auch für dieses Trauma, das wir bei diesen Menschen anrichten, sind wir moralisch nicht verantwortlich?

„But the thing that scared me most was when my enemy came close/And I saw that his face looked just like mine.“

(Bob Dylan: John Brown)

Ich persönlich empfinde da eine moralische Zwickmühle und ich bin der Meinung, darüber sollte vernünftig diskutiert werden, statt sich für jeden, der ähnlich empfindet, neue Beschimpfungen auszudenken und in die Nähe von Putin zu rücken oder als dessen nützlichen Idioten anzusehen (wer Marx und seine Ausführungen über das Lumpenproletariat wirklich gelesen hat, weiß, dass der „Lumpenpazifismus“ so gemeint gewesen sein muss).

Ja, ich beneide Menschen, die gerade keine moralischen Bauchschmerzen haben und ihre Welt so einfach in Gut und Böse teilen können ohne irgendeine Form von Differenzierung dazwischen. Sie gehen leichter durchs Leben, sind überzeugt davon, das Richtige zu tun und zu glauben. Ich bin das nicht. Ich bin nicht überzeugt.

Gedankenfetzen zum Krieg (1)

Irgendwie auffallend: Zu Beginn des Krieges ging es viel um den Frieden für die Ukraine. Mittlerweile geht es um den „Sieg“ der Ukraine. Ich dachte, wir wären über den Punkt, dass man Kriege gewinnen kann, hinaus. Statt dessen hat sich die Überzeugung durchgesetzt, dass man Frieden nur durch eine Eskalation des Krieges erreichen kann. Man folgt damit der Logik Putins. Aber es erinnert auch ein bisschen an den 1. Weltkrieg, der als „war to end all wars“ bezeichnet wurde, also als notwendiger Zwischenschritt zum ewigen Frieden.

Das Ergebnis ist bekannt.

Oder wie es Eric Bogle in seinem bekanntesten Lied ausdrückte:

And I can’t help but wonder, no Willie McBride,
Do all those who lie here know why they died?
Did you really believe them when they told you ′The Cause?‘
Did you really believe that this war would end wars?

Well the suffering, the sorrow, the glory, the shame
The killing, the dying, it was all done in vain,
For Willie McBride, it all happened again,
And again, and again, and again, and again.

(Eric Bogle, No Man’s Land)

Der lange Weg der Sinti und Roma

Die ARD zeigt am Montag, den 21. März eine vom hr produzierte Dokumentation über die Diskriminierung von Sinti und Roma in der Bundesrepublik. Ein nicht unerheblicher Teil dazu nimmt auch auf Darmstadt Bezug, zunächst mit dem 1979 auf dem Messplatz veranstalteten „Musikfest der Zigeuner“, von dem auch einige Filmaufnahmen gezeigt werden, einschließlich einer gut gemeinten, im Nachhinein aber zynisch wirkenden Ansprache des damaligen Oberbürgermeisters Heinz Winfried Sabais. Anschließend ist ein Interview mit Gianni Jovanovic zu sehen, der 1982 als Kind bei einem Anschlag in der Wormser Straße schwer verletzt wurde. Bis heute sind die Täter nicht ermittelt. Ich habe schon damals nicht weit davon entfernt gewohnt und bin etwa 2 Jahre älter als Gianni Jovanovic. Wir Kinder wurden vor den „Zigeunern“ gewarnt und ich kann mich noch lebhaft daran erinnern, dass ich einmal daran vorbeiging, ein Kind vor der Haustür stehen sah und mich fragte, was an diesen Leuten so schlimm sein soll. Tatsächlich ist es eine von einer Handvoll früher Kindheitserinnerung, die aus irgendeinem Grund in meinem Kopf haften blieben.

Die Dokumentation ist bereits jetzt in der ARD-Mediathek zu sehen:

https://www.ardmediathek.de/video/geschichte-im-ersten/der-lange-weg-der-sinti-und-roma/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL2dlc2NoaWNodGUtaW0tZXJzdGVuLzczYWU0NTU4LWIzZWUtNDFjNi1hMjY3LTNjOTBhYzMzM2EwNQ

Zur Geschichte der Roma und weiterer als „Zigeuner“ bezeichneter Volksgruppen in Darmstadt hatte ich bereits vor einigen Jahren hier im Blog einen Beitrag veröffentlicht: