Der Verzicht der CDU auf einen eigenen Kandidaten und die Bedeutung für die AfD

Der Politologe Björn Egner über die OB-Wahl und den Verzicht der CDU auf einen eigenen Kandidaten: http://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/ob-wahl-politologe-egner-analysiert-den-verzicht-der-cdu-auf-einen-eigenen-kandidaten–nutzen-fuer-afd_17406989.htm

Ich habe lange überlegt, ob ich da auch meinen Senf dazugeben soll oder nicht. Eigentlich halte ich das für verfrüht, weil noch völlig unklar ist, ob Parteien bzw. Wählergruppen wie FDP, AfD, Uwiga, Uffbasse und die Piraten einen Kandidaten aufstellen und wenn ja, wen. Aber nehmen wir mal an, sie tun es.
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Auch ein Sheriff braucht mal Hilfe

Nun war also Rafael Reißers Entscheidung Thema in der Stadtverordnetenversammlung: http://www.echo-online.de/sport/top-clubs/darmstadt98/darmstadts-stadtspitze-raeumt-fehler-beim-hessenderby-ein_16891507.htm

Zwei Punkte sind interessant: zum einen, dass Oberbürgermeister Partsch auf Rückfrage Helmut Kletts gesagt hat, dass er „die Reaktion der Stadt auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts nicht für richtig“ hält. Eine klare Aussage, zu der sich der eigentlich verantwortliche Ordnungsdezernent Reißer immer noch nicht durchringen konnte. Dieser spricht dagegen davon, dass er es „im Nachhinein vielleicht so nicht mehr gemacht“ hätte. Vielleicht? Also eventuell doch? Selbst beim Versprechen, zumindest nicht noch mal einen so großen Mist zu bauen, bleibt er extrem schwammig.

Noch interessanter ist aber die Feststellung, dass das „Rechtsamt nicht zu den rechtlichen Maßnahmen gehört worden war“. Gepaart mit dem Eindruck, dass es wohl vor allem der Druck der Polizei war, der Reißer am Samstag umschwenken ließ, erzeugt das bei mir das Bild eines Sheriffs, der mit einer „Nicht-in-meiner-Stadt“-Attitüde meint, dass seiner Intuition von dem, was richtig und was falsch ist, gefälligst jeder zu folgen hat. Wie kann man in so einer Situation als Ordnungsdezernent nicht Rücksprache mit dem Rechtsamt führen?
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Partsch, Texas, Kommunismus und Alice Cooper

Darmstadts Oberbürgermeister, den US-Staat Texas, Kommunismus und Rockmusiker Alice Cooper in einem ganz kurzen Blogeintrag unterzubringen… das klingt nach einer Herausforderung, ist aber ganz einfach:

Jochen Partsch befindet sich als Teil der Delegation um Volker „Buffy“ Bouffier in den USA, um Werbung für den IT-Standort Hessen zu machen. Außerdem soll eine Städtepartnerschaft mit Milwaukee angedacht sein.

  • Artikel Echo -> hier
  • Bilder aus San Antonio -> hier
  • Kurzmitteilung bzgl. Milwaukee -> hier

Mir persönlich fällt bei den Schlagwörtern Darmstadt und Texas sofort die Darmstädter Kolonie am Llano River ein, ein im 19. Jahrhundert grandios gescheitertes kommunistisches Siedlungsprojekt einiger überwiegend aus Darmstadt stammender Auswanderer. Ich hatte darüber einmal geschrieben -> hier und möchte die Gelegenheit nutzen, mal wieder darauf hinzuweisen. Ich finde es nämlich sehr schade, dass diese schöne Geschichte bei uns nahezu vergessen ist. Immerhin war der Anführer der Auswanderer, Ferdinand von Herff, Mitgründer des ersten Krankenhauses in San Antonio und gilt als „Vater des texanischen Krankenhauswesens“. Texas hat für den Mann Denkmäler gebaut.

Geboren wurde er in Darmstadt. Kennen tut man ihn hier aber praktisch gar nicht. Nicht mal das Stadtlexikon Darmstadt erwähnt ihn – und das hat ja sogar für Buffalo Bill einen eigenen Eintrag (unter dem Schlagwort Auswanderung wird aber zumindest die Auswandergruppe um von Herff in zwei Sätzen erwähnt).

Bzgl. Milwaukee fällt mir dagegen immer nur das ein (liegt wohl an meinem Alter 😉 ):

Party on! 😉

PS: und nachdem ich mir den Clip eben noch mal selbst angeschaut habe, finde ich es auch sehr lustig, dass Alice da sagt, dass Milwaukee die einzige Großstadt der USA wäre, die drei sozialistische Bürgermeister gewählt hat. Ich hab in dem Blogeintrag also Partsch, Texas, Wisconsin, Alice Cooper, Kommunismus und Sozialismus zusammengebracht ;-).

Was hat Demokratie im Stadtparlament verloren?

Über die gestrige StaVo-Sitzung, lese ich grade das hier auf Echo-Online:

Hang musste sich von Partsch und der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann sagen lassen, kritische Nachfragen und Debatten zur Stadtwirtschaft schadeten dieser und damit der Stadt – „wie blöd muss man sein“, rief Förster-Heldmann.
http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Treibhauseffekt-im-Stadtparlament;art1231,3223715

Ich war selbst nicht da und die Presse neigt ja gerne mal dazu, etwas aus dem Zusammenhang zu reißen und wenn man selbst dabei war, hat es dann ganz anders gewirkt, ich werde mich daher erst mal umhören, was wirklich genau gesagt wurde, aber wenn es so gesagt wurde, wie es in dem Artikel wirkt, sind die Grünen in Darmstadt für mich gestorben. Wer sich mit Hinweis auf den ökonomischen Schaden kritische Nachfragen verbittet, hat meiner bescheidenen Meinung nach die Demokratie nicht verstanden und ist damit als Amtsträger fehl am Platz. Die groß angekündigten Dinge wie mehr Bürgerbeteiligung äußern sich also darin, dass man sich von den Vertretern der Bürger das Nachfragen verbittet.