Nachwehen der letzten Stavo-Sitzung – Runde 2

Mit ein bisschen Feingefühl, ein bisschen Empathie, etwas weniger Arroganz, Ignoranz und Selbstgefälligkeit hätte man die Sache schnell abhaken können, so aber geht’s jetzt erst richtig los. Ein kleiner Fehler, entstanden wohl nur deshalb, weil nach 7 Stunden Sitzung keiner mehr Lust hatte, offenbart nun ein merkwürdiges Demokratieverständnis bei einigen der führenden Grünenpolitikern der Stadt.

Nachdem die Grünen-Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann einige seltsame Vorstellungen bezüglich der Aufgaben der Stadtverordnetenversammlung offenbart hatte, war kurz darauf auf Antrag der SPD mit Hilfe der grün-schwarzen Mehrheit über drei Magistratsanträge ohne Aussprache abgestimmt worden. Das war ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung, schien zunächst aber nicht so dramatisch zu sein. Man hatte eine Marathonsitzung von beinahe 7 Stunden hinter sich und wollte die Sache beschleunigen. An sich verständlich, nur geht das eben nur, wenn alle damit einverstanden sind und auf ihr Rederecht verzichten. Das war aber nicht der Fall.

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Was hat Demokratie im Stadtparlament verloren?

Über die gestrige StaVo-Sitzung, lese ich grade das hier auf Echo-Online:

Hang musste sich von Partsch und der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann sagen lassen, kritische Nachfragen und Debatten zur Stadtwirtschaft schadeten dieser und damit der Stadt – „wie blöd muss man sein“, rief Förster-Heldmann.
http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Treibhauseffekt-im-Stadtparlament;art1231,3223715

Ich war selbst nicht da und die Presse neigt ja gerne mal dazu, etwas aus dem Zusammenhang zu reißen und wenn man selbst dabei war, hat es dann ganz anders gewirkt, ich werde mich daher erst mal umhören, was wirklich genau gesagt wurde, aber wenn es so gesagt wurde, wie es in dem Artikel wirkt, sind die Grünen in Darmstadt für mich gestorben. Wer sich mit Hinweis auf den ökonomischen Schaden kritische Nachfragen verbittet, hat meiner bescheidenen Meinung nach die Demokratie nicht verstanden und ist damit als Amtsträger fehl am Platz. Die groß angekündigten Dinge wie mehr Bürgerbeteiligung äußern sich also darin, dass man sich von den Vertretern der Bürger das Nachfragen verbittet.