Inzidenz 0²

Darmstadt hat nun seit 14 Tagen keinen Neuinfizierten mehr gemeldet.

Spricht jemand darüber?

Nein, das Echo mimt statt dessen mal wieder das Sprachrohr der Denunzianten, indem es eine Zuschrift zum Aufhänger macht, in der sich ein „besorgter Bürger“ darüber beschwert, dass die Kommunalpolizei angeblich an basketballspielenden Jugendlichen vorbeigefahren ist, ohne was zu sagen.

Ordnungsdezernent Reißer macht auf Rückfrage sofort Männchen und sagt, dass er die Kommunalpolizei für das Thema noch mehr „sensibilisieren“ werde, statt sich endlich mal vor sein Personal zu stellen und mal die klare Ansage zu machen, dass man den Abwägungsprozess, an welchem Punkt man einschreitet, den Leuten überlassen sollte, die das jeden Tag machen und daher die entsprechende Erfahrung haben – und nicht Leuten, die die Corona-Krise nutzen, um diejenigen anzuschwärzen, die ihnen sowieso schon immer ein Dorn im Auge waren.

Die Frage, die das Echo auch hätte stellen können, wäre zudem gewesen, ob ein solches Einschreiten angesichts einer Inzidenz von 0 verhältnismäßig gewesen wäre. Jede der durch die Verordnungen eingeführten Einschränkungen steht unter dem Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit. Und auch die Akzeptanz der Bevölkerung hängt unmittelbar mit dieser Verhältnismäßigkeit zusammen. Wer zu kleinlich sanktioniert, wird diese Akzeptanz verlieren.

Vielleicht hätte Herr Reißer auch einfach mal auf die Vollzugshinweise der Landesregierung zu den Verordnungen hinweisen können:

Bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten gilt das Opportunitätsprinzip. Bei der Entscheidung über die Einleitung von Bußgeldverfahren können sowohl Überlegungen zur Art und Schwere des Verstoßes als auch zur Einsatzsituation und dem Verwaltungsaufwand berücksichtigt werden.

Aber da hätte sich Herr Reißer ja mal für seine Beamten eingesetzt.

kleine Korrektur:
Wenn man es ganz genau nimmt, sind es aktuell erst 13 Tage mit 0 Neuinfektionen, es ist heute der 14. Tag. Der ist ja noch nicht ganz rum. Die 7-Tage-Inzidenz war am 27.5. auf 0 gefallen, ich habe vorhin aber nicht bedacht, dass das nicht „seit 14 Tagen“ bedeutet, sondern dass heute erst „der 14. Tag“ ist. Inhaltlich macht es aber keinen entscheidenden Unterschied.

Nachtrag 4.6.:
So, jetzt stimmt auch die ursprüngliche Formulierung, der 14. Tag ist rum, Darmstadt seit 14 Tagen ohne Neuinfektion. Aktuell wird noch 1 Person intensivmedizinisch behandelt. Das Echo schreibt: „Darmstadt bereitet sich auf zweite Corona-Welle vor“.

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