Datterich-Partei, WGD, Uffbasse, Uwiga – erfolgreiche Wählervereinigungen in Darmstadt

Den angekündigten Rückzug von Jörg Dillmann und Jürgen Barth von Uffbasse möchte ich einmal zum Anlass nehmen für eine kurze Übersicht der erfolgreichen Wählervereinigungen abseits der großen etablierten Parteien, die Darmstadt hatte bzw. hat.

Die Datterich-Partei

Der Name der unabhängigen Liste, die bei der Kommunalwahl 1929 in Darmstadt antrat, war reichlich nichtssagend: Positive Arbeitsgemeinschaft. Die Darmstädter nannten sie daher meist auch griffiger: Datterich-Partei oder Datterich-Liste, was den engen Bezug zu Darmstadt deutlich machte und damit bewusst im Gegensatz zu den übrigen Parteien stand, die deutschlandweit organisiert waren und man oft als zu weit vom Bürger entfernt empfand. Auch verfilzte Strukturen auf kommunaler Parteiebene, der „kommunale Kuhhandel“, wie man es bezeichnete, waren ein Kritikpunkt der Datterich-Partei. Teilweise war es also eine Protestpartei, deren Erfolg ein Indiz für die sich ausbreitende Unzufriedenheit mit dem herrschenden politischen System war. Man wendete sich damit von dem „Parteiensystem“ ab. Die „Positive Arbeitsgemeinschaft“ vollzog den Spagat, den auch heutige Wählervereinigungen immer wieder versuchen: sich als Alternative zum etablierten System zu präsentieren, um gleichzeitig genau diesem System zur Durchsetzung der eigenen politischen Forderungen zu folgen. Eine Anti-Parteien-Partei ist ein Widerspruch in sich, funktioniert aber bis heute bis zu einem gewissen Grad, wenn die Frustration über die etablierten Parteien groß genug ist.

Der Name Datterich-Partei hatte nur einen indirekten Bezug zu Niebergalls Lokalposse. Vielmehr bezog sich der Name auf die seit 1927 in Darmstadt erscheinende Satirezeitschrift „Der Datterich – Kritische Wochenschrift für Hessen“. Diese hatte sich vor allem mit der Parteienpolitik auseinandergesetzt, im Sinne einer konstruktiven Kritik eine solche parteienunabhängige Wahlliste angeregt und die „Positive Arbeitsgemeinschaft“ in der Folge dann auch publizistisch unterstützt. Mit überraschend großem Erfolg. Die Datterichpartei erhielt bei der Kommunalwahl aus dem Stand 5,9% der Stimmen, fast doppelt soviel wie die KPD und nur knapp hinter der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (6,9%), den nationalkonservativen Antisemiten von der Deutschnationalen Volkspartei (6%) und der konservativen, katholischen Zentrumspartei (7,3%).

Die Datterich-Partei hatte demnach eine gute Ausgangslage, konnte sie aber nicht nutzen. Zum einen ist es immer leicht Politiker zu kritisieren, konkret selbst Politik machen zu müssen, überfordert dann aber schnell. Im Stadtparlament fielen die drei Abgeordneten der Datterich-Partei nicht sonderlich auf. Zum anderen stand der Aufstieg des Nationalsozialismus kurz bevor und ab 1933 war eine kleine Gruppierung wie die Datterich-Partei nicht mehr am Leben zu erhalten. Viele Wähler der Datterich-Partei wandten sich sogar offen den Nazis zu. Die der Sache zugrunde liegende Zeitschrift, die die Nationalsozialisten genauso wie alle anderen Parteien kritisiert hatte, unterstützte ab 1933 ebenfalls das neue Regime. Gelegentlich meldete man noch vorsichtige Kritik an, beispielsweise bei den Bücherverbrennungen. Man hatte sich aber schnell den neuen Machthabern untergeordnet. Trotzdem rettete es die Zeitschrift nicht, in einer Welt, in der ohnehin alle nur das Gleiche schreiben dürfen, besteht kein Bedarf an einer großen Auswahl von Zeitungen.

Wählergemeinschaft Darmstadt (WGD)

Die Wählergemeinschaft Darmstadt entstand aus einer Bürgerinitiative gegen die sogenannte Osttangente, eine quer durch das Martinsviertel geplante vierspurige Stadtautobahn, die so etwas wie der Vorläufer der kürzlich ebenfalls durch eine Bürgerinitiative gestoppten Nordostumgehung war. Die Osttangente war, zumindest so wie sie geplant war, verkehrstechnischer Unsinn, an deren Bau nur aus politischen Gründen festgehalten wurde. Dementsprechend groß war auch der Widerstand in der Bevölkerung, noch um einiges größer als später bei der Nordostumgehung. Die Reaktion auf diese Kritik war von Seiten der Stadt irgendwo zwischen Ignoranz, Arroganz und herablassende Gutsherrenart angesiedelt. Man wollte sich vom Bürger nicht in die Stadtplanung reinreden lassen. Der CDU-Stadtbaurat Herbert Reißer, Vater des heutigen Bürgermeisters Rafael Reißer, erhielt den Spottnamen „Herbert Abreißer“. Im Gegenzug beschimpfte er die Leute aus der Bürgerbewegung als Lebensuntüchtige und unterstellte ihnen ein Weltbild, in dem „der kleine Mann wieder mit dem Fahrrad durch die Gassen zur Arbeit fährt, wo er im Wald als Arbeitsloser Beeren und Holz sammelt“.

Man sieht, welches Weltbild Reißer offenbar hatte, wenn ihm schon Leute suspekt waren, die mit dem Fahrrad zur Arbeit fuhren. Den Nebensatz am Ende kann man eigentlich nur so interpretieren, dass er die Kritiker der Osttangente als Sozialschmarotzer und Faulenzer ansah.

Das Problem war, dass alle Parteien in der Stadtverordnetenversammlung hinter der Osttangente standen und damit der Bürgerwille ganz offensichtlich nicht mehr korrekt abgebildet war. Anders als Reißer es nämlich behauptete, waren es nicht nur „eine Handvoll uneinsichtiger Bürger“, die die Osttangente ablehnten. 13.500 Bürger sprachen sich in einer von verschiedenen Bürgerinitiativen initiierten Umfrage gegen die Osttangente aus, nur rund 1.500 dafür.  Von einer Handvoll Gegner konnte also keinesfalls die Rede sein.

Da das aber die etablierten Parteien nicht tangierte (ohoh, Wortspielalarm! 😉 ), entschied man sich seitens der Bürgerinitiative selbst zur Kommunalwahl anzutreten und holte 1977 auf Anhieb 8% der Stimmen, mehr als die FDP. Die Osttangente wurde letztendlich nie gebaut und die WGD etablierte sich als politisch ernstzunehmende Kraft. 1981 konnte sie sogar noch einmal auf 10,1% zulegen, damit war man fast doppelt so stark wie die FDP.

Nun gab es eine äußerst kuriose Situation. Nach dem Tod von Oberbürgermeister Sabais war Günther Metzger an die Spitze der SPD gerückt. Schon Sabais hatte kein gutes Wort für die Bürgerinitiative und die WGD übrig gehabt, dass jetzt aber ausgerechnet Metzger, eine Ikone des rechten Flügels der SPD, eine Koalition mit einer links-alternativen Gruppe eingehen sollte, war fast surreal. Metzgers einzige Alternative wäre eine Große Koalition mit der CDU gewesen. Die hatte aber 1,2% mehr Stimmen geholt und stellte dementsprechende Ansprüche an solch eine Koalition. Sicher auch mit dem Kalkül, dass eine Koalition zwischen SPD und WGD – vorsichtig ausgedrückt – schwierig sein würde.

Zwei Jahre lang ging die Koaliton gut, dann aber weigerte sich die WGD-Abgeordnete Doris Fröhlich, die heute als Mitglied der Grünen Stadtverordnetenvorsteherin ist, Peter Benz zum Bürgermeister zu wählen. Das ist ein schönes Beispiel für die komplizierten Verhältnisse in Darmstadt, denn Benz gehörte damals eigentlich noch zum linken Flügel der SPD und war Metzgers Gegenpart. Metzger hatte Benz‘ Wahl zum Bürgermeister nur geduldet, um den linken Flügel der Partei, der mit Metzger alles andere als zufrieden war, ruhig zu stellen. Der Witz ist, dass die links-alternative WGD damit aktiv an der Marginalisierung des linken Flügels der Darmstädter SPD beteiligt war und die Dominanz des rechten Flügels, der bei den nächsten Wahlen 1985 praktisch alle aussichtsreichen Listenplätze belegte, stärkte.

Die WGD wollte die Notbremse ziehen und schloss Fröhlich, nachdem diese sich weigerte, ihre Meinung bezüglich Benz zu ändern, aus der Fraktion aus. Fröhlich blieb als Fraktionslose in der Stadtverordnetenversammlung und trat später den Grünen bei. Die WGD selbst dagegen zeigte Auflösungserscheinungen. Gegen den übermächtigen Koalitionspartner kam man nicht an und bald schon übernahmen die Grünen die Rolle der linken Alternative zu der mehr und mehr konservativer ausgerichteten SPD.

Uffbasse

Die Wurzeln von Uffbasse liegen in der Oberbürgermeisterwahl von 1993. Damals trat der aus der Punk-Szene entstammende Jörg Dillmann mit dem Slogan „Uffbasse – Dillmann wähle!“ zur Wahl an. Er holte 3,9%, was für einen bis dato völlig Unbekannten ohne eine Partei im Rücken ein durchaus beachtliches Ergebnis war. Davon ermutigt entstand eine ganze Wählergruppe um Dillmann, die sich Uffbasse nannte und 2001 erstmals bei der Kommunalwahl antrat. Die etablierten Parteien nahmen Uffbasse nicht ernst und äußerten sich sogar herablassend über die Vereinigung. Auch die Wähler schienen skeptisch. Mit 2,1% war man ein gutes Stück von Dillmanns OB-Kandidatur entfernt.

Allerdings hatte man damit 2 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung errungen und bewies in der Folgezeit, dass man nicht nur eine Protestpartei ist, sondern sehr wohl ernst zu nehmen. Als Dillmann 2005 erneut zur OB-Wahl antrat, erreichte er 6,3%. Auf dasselbe Ergebnis kam ein Jahr später bei der Kommunalwahl Uffbasse auch insgesamt. 2011 legte man noch einmal leicht auf 6,5% zu, trotz guter Ergebnisse von Grüne, Linke und Piraten, die ähnliche Wählerschichten ansprechen wie Uffbasse.

In 11 Jahren Parlamentsarbeit hat Uffbasse etwas erreicht, was ihnen niemand zugetraut hatte. Eine Analyse der letzten Kommunalwahl ergibt, dass sie anders als zu Beginn ihrer Tätigkeit nicht nur einzelne Hochburgen haben, wo sie viele Stimmen holen, zumindest in der Kernstadt sind sie zwischenzeitlich flächendeckend akzeptiert und etabliert. Man ist mit Abstand die viertgrößte Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Nur in den Vororten, also Eberstadt, Arheilgen, Wixhausen, und in Kranichstein sind sie immer noch schwach. Auch anders als bei Protestparteien wird Uffbasse zwischenzeitlich jenseits der eigenen Wählerschaft respektiert. Es soll sogar – bitte nicht weiter verraten 😉 – ein hochrangiges FDP-Mitglied geben, das Dillmanns Rückzug ausdrücklich bedauert.

Es bleibt abzuwarten, wie sich Dillmanns Rückzug auf die Zukunft Uffbasses auswirkt. Dass er auch als Person Wähler angezogen hat, ist nicht zu bestreiten und es wird sich sicherlich auf das nächste Wahlergebnis auswirken, dass er nicht mehr in der 1. Reihe steht. Auf der anderen Seite ist Uffbasse schon längst keine One-Man-Show mehr. Ein sang- und klangloses Verschwinden, wie man das von anderen kleinen Gruppierungen kennt, wenn das „Zugpferd“ zurücktritt, ist bei Uffbasse nicht zu erwarten.

Uwiga

Die Uwiga entstand aus der IG Abwasser, die vor allem durch ein Gerichtsurteil im Jahr 2001 bekannt wurden, in dem Abwassergebührenbescheide der Stadt für rechtswidrig erklärt wurden. Auf dem ersten Blick ist die Entwicklung der Uwiga sehr ähnlich der von Uffbasse: man stellte einen OB-Kandidaten, Helmut Klett, auf, der 2005 mit 6,9% ein hervorragendes Ergebnis erzielte. Ein Ergebnis, das die hinter ihm stehende Wählervereinigung Uwiga bei den Kommunalwahlen ein Jahr später mit 6,0% nahezu wiederholte.

Anders als Uffbasse konnte sich die Uwiga aber bislang weder etablieren noch von ihrem Zugpferd Klett eigenständig machen. Während Uffbasse sich mit ihrer Parlamentsarbeit Respekt erarbeitete, wirkte Uwiga so chaotisch und unberechenbar, wie es viele ursprünglich von Uffbasse erwartet hatten. Die Fraktion zerstritt sich so hoffnungslos, dass am Ende nur noch Klett allein übrigblieb und durch sein Verhalten bald von niemanden mehr ernst genommen wurde.

Bei den Wahlen 2011 stürzte die Uwiga daher auch ab. Während Uwiga-Anhänger im Internet von obskuren Wahlumfragen schwärmten, die ihnen 10% der Stimmen voraussagten, verlor man tatsächlich beinahe ein Drittel der eigenen Wählerschaft und kam nur noch auf 3,5%. In der Kernstadt ist man völlig bedeutungslos geworden, in DA-Mitte kam man gerade noch auf 1,8%. Nur in der Peripherie ist man noch erwähnenswert, vor allem in der Hochburg Arheilgen, wo man immerhin 6,9% erreichte. Allerdings kam man dort auch von 9,6%, hat also auch dramatisch verloren.

Für die Zukunft bleibt abzuwarten, ob die Uwiga noch einmal Proteststimmen abgreifen kann. Vor allem was enttäuschte CDU-Wähler bei der nächsten Wahl tun werden, ist schwer vorhersagbar. Viele langjährige CDU-Wähler sind nicht gerade glücklich darüber, dass man eine Koalition mit den Grünen, das langjährige Feindbild, eingegangen ist. Ob diese Leute jedoch zur Uwiga abwandern, ist fraglich, eher dürfte sich die FDP dadurch wieder etwas erholen. Ohne einen medienwirksamen politischen Erfolg dürfte die Uwiga kaum auch nur annähernd ihren Erfolg von 2005/06 noch einmal wiederholen können.

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One Response to Datterich-Partei, WGD, Uffbasse, Uwiga – erfolgreiche Wählervereinigungen in Darmstadt

  1. Marc says:

    So wie das verstanden hatte, war „Uffbasse“ 2001 (einige Jahre und zwei Kommunalwahlen nach 1993) zur Kommunalwahl angetreten, weil man sich wegen der inzwischen gestrichenen 5-Prozent-Hürde reale Chancen sah auch in die StaVo zu kommen.

    1981 wurde der OB ja noch für sechs Jahre vom Parlament gewählt. Und Günther Metzger hatte sich ja gerade erst mit allen und grenzwertigen Mitteln als Spitzenmann durchgesetzt, da hätte er doch nicht für einen CDU-OB Platz gemacht.

    Und jetzt beim Tippen erinnere ich mich wieder, dass das Stadtparlament mit knapper Mehrheit Metzger gewählt hatte, Und eine der ungültigen Stimmen war ein mit einem Vers beschrifteter Stimmzettel: „Ob Metzger oder Lauterbach, das ist so gut wie Weh und Ach.“ 😀

    Lauterbach (den Vornamen habe ich vergessen) war der CDU-Kandidat.

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